Speicherteich Schwarzköpfle

Das Tourismusunternehmen SiMo (Silvretta-Montafon) hat ihren Antrag zum Speicherteich Schwarzköpfle zurückgezogen !

Brauchen sie ihn plötzlich nicht mehr, oder gibt es andere Beweggründe ?

Es ist nicht das erste Mal, dass sie ihr Projekt zurückziehen. Jedesmal, wenn ein UVP-Verfahren (Umweltverträglichkeitsprüfung) droht, ziehen sie zurück, verkleinern das Projekt oder aber sie stoppen es vorläufig. Diesmal hat der Richter des BVwG sein persönliches Erscheinen angekündigt und im voraus angedeutet, dass er das Verfahren entsprechend der UVP-Richtlinie der EU prüfen wird.

Leider hat er durch den Rückzug des Projektes durch die Projektbetreiber kein Urteil gefällt. Dies wäre aber für uns Naturschutzorganistionen sehr wichtig gewesen, denn nach dem nationalen UVP-Gesetz ist ein Speicherteich nicht Teil eines Skigebietes. Die UVP-Richtlinie sieht dies jedoch anders. Somit hätte ein Urteil in unserem Sinne die Gesetzgebung in ganz Österreich positiv beeinflusst. Im Tiroler Stubaital gibt es noch ein ähnliches Verfahren, das bei einem ähnlichen Sachverhalt eine richterliche Entscheidung in unserem Sinne ermöglicht, die dann für alle Speicherteiche in Österreich gelten würde.

Zum Glück sieht Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) Mängel im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Hintergrund der Kritik: Die entsprechende Richtlinie der Europäischen Union gilt als strenger als das österreichische UVP-Gesetz. Es ist an der Zeit, Rechtssicherheit zu schaffen und das Gesetz rasch zu novellieren.

Wir werden dies weiter beobachten und wachsam bleiben, damit die Landschaft so bleibt wie sie ist.

Petition gegen einen Speichersee beim Schwarzköpfle (c)openPetition