Gipslöcher bleiben geschützt

2022-02-02

Um die neue Grubenalpbahn genau so wie von den Touristikern geplant bauen zu können, wurde per Verordnung einfach das Naturschutzgebiet Gipslöcher in Lech verkleinert, obwohl das Projekt in zwei Gutachten negativ beurteilt worden war. Dagegen hat der Landesvolksanwalt geklagt. Nun wurde die Verodnung vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben. Der VfGH kritisierte vor allem, dass die Landesregierung die im Zuge der Änderung der Verordnung notwendige Interessenabwägung gemäß Naturschutzprotokoll der Alpenkonvention nur unzureichend durchgeführt habe.

Dieses Urteil wir vom AlpenSchutzVerein begrüßt. „Es zeigt den Verantwortlichen klar auf, dass internationale Verträge und die Interessen des Naturschutzes nicht so einfach für wirtschaftliche Interessen vom Tisch gefegt werden können. Dies soll ihnen auch für zukünftige Projekte eine Lehre sein, die im Gesetz verankerte Interessensabwägung sehr verantwortungsvoll anzuwenden und nicht als permanente Hintertüre zu missbrauchen,“ fordert Franz Ströhle.